Richter am BGH Eschelbach sagt es öffentlich, die Justiz hört es nicht gerne: Ca. 25 % aller Urteile sind Fehlurteile. Zaghaft nimmt die Presse dies zur Kenntnis und schreibt hier und da einmal einen Artikel darüber, wie z.B. die Süddeutsche Zeitung am 17.05.2015. 25 % bedeuten, dass jedes 4. Urteil ein Fehlurteil ist: mit meist katastrophalen Folgen […]
Rechtliches Gehör
Notwendige Begründung als Ausfluss des rechtlichen Gehörs
Die Praxis: Es wird eine Beschwerde eingelegt, eine Handlung des Vorsitzenden durch § 238 II StPO gerügt und in der Beschwerde/Rüge auch die eigene Meinung mit Begrünung kundgetan. Das Ergebnis des gerichtlichen Beschlusses ist meist ernüchternd: Floskeln flankieren die Ablehnung, eine Begründung ist selbst mit großer Phantasie nicht feststellbar, denn auf das Vorgetragene wird nicht […]